Anstehende Abstimmungen und die kantonalen Wahlen standen am vergangenen Donnerstag im Zentrum der Mitgliederversammlung der glp Thurgau im alten Zollhaus in Romanshorn.
Für die eidgenössischen Abstimmungen folgten die Anwesenden den Empfehlungen der Mutterpartei. Ein deutliches Nein mit 19:0 Stimmen bei 6 Enthaltungen zur Volksinitiative «Mehr bezahlbare Wohnungen» und ein ebenso klares Ja mit 27:0 Stimmen zur Änderung des Strafgesetzbuches und des Militärstrafgesetzes zum Schutz vor Diskriminierung und Aufruf zu Hass aufgrund der sexuellen Orientierung waren die Ergebnisse nach kurzer Vorstellung der beiden Vorlagen.
Bedeutend mehr Diskussionsstoff gab die kantonale Vorlage, die Anpassung des kantonalen Steuerrechts an die am 19. Mai 2019 angenommene eidgenössische Abstimmung über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF). Zwei glp-Kantonräte, Ueli Fisch (pro) und Hanspeter Heeb (contra) stellten die Fak-ten und die erwarteten Folgen aus ihrer Sicht dar. «Ein attraktiver Steuersatz sorgt dafür, dass die Wertschöpfung im Kanton bleibt und neue Stellen geschaffen werden. Zudem enthält das Paket mehrere Entlastungsmassnahmen für Familien und Mittelstand» meinte Fisch. Heeb führte ins Feld, dass die Steuerausfälle des aktuellen Vorschlags zu einem Loch in den Kassen bei Gemeinden, Schulen und Kirche führe. Besonders betroffen seien die Zentrumsgemeinden. Die anschliessende Frage- und Diskussionsrunde ergab letztendlich doch ein klares Ergebnis. Mit 18 Ja gegen 3 Nein bei 7 Enthaltungen wurde die Ja-Parole gefasst.
Zweites Hauptthema des Abends waren die am 15. März stattfindenden Grossrats- und Regierungsrats-wahlen. In allen fünf Bezirken tritt die glp mit vollständigen Listen und insgesamt 93 Kandidatinnen und Kandidaten an. Das Ziel für die Wahlen ist unverändert, es wird eine zweistellige Sitzzahl im Parlament angestrebt.
Bedeutend mehr zu reden gaben die Regierungsratswahlen. Der von der SVP neu nominierte Kandidat, Kantonsrat Urs Martin, folgte der Einladung durch die glp an die Mitgliederversammlung. Wortgewandt und dynamisch präsentierte er der interessierten Zuhörerschaft sich, seinen Werdegang und seine politische Haltung sowie seine persönliche Motivation für die Mitwirkung in der Thurgauer Regierung. Spontan und offen beantwortete er anschliessend sämtliche Fragen aus der Runde. Dabei zeigte es sich aber schnell, dass in zwei Kernthemen der glp, Umwelt und Europa, sehr unterschiedliche Haltungen bestehen. Im Anschluss an die Vorstellung des SVP-Kandidaten beschlossen die Anwesenden, weder für ihn noch für die bestehenden Regierungsmitglieder Wahlempfehlungen abzugeben. Es wurde bedauert, dass bisher keine Kandidatur aus den eigenen Reihen erfolgt ist.
