Die Grünliberale Partei (GLP) setzt sich für eine Steuerpolitik ein, die sowohl wirtschafts- als auch bürgerfreundlich ist. Ein zu verbessernder Punkt ist dabei die sogenannte "warme Progression".
Was ist die warme Progression?
Einfach erklärt: Wenn die Realwirtschaft generell wächst, steigen in der Regel auch die Löhne, die Kaufkraft wird erhöht. Dadurch zahlen alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aber automatisch mehr Steuern, obwohl sie nicht im Sinne von persönlichen Leistungen, Beförderung oder ähnlichem mehr verdienen und zurecht höhere Steuern zahlen. Ein Teil der Lohnerhöhung wird also direkt vom Staat "eingezogen". Das ist die warme Progression.
Die GLP findet das ungerecht, weil dieses Geld eigentlich den Bürgerinnen und Bürgern zusteht und ihre Kaufkraft schmälert. Es handelt sich nicht um eine persönliche Lohnerhöhung aufgrund von Leistung, sondern um eine allgemeine Anpassung aufgrund des Wirtschaftswachstums. Wird bei der Teuerung die sogenannte kalte Progression ausgeglichen, wird dies bei Realwachstum der Wirtschaft nicht gemacht. (Warme Progression)
Was will die GLP?
Wir möchten, dass die warme Progression ausgeglichen wird, ähnlich wie die "kalte Progression". Bei der kalten Progression geht es darum, dass die Steuerprogression aufgrund der Inflation angepasst wird, damit die Bürgerinnen und Bürger nicht schleichend mehr Steuern zahlen, nur weil die Preise steigen.
Die GLP fordert, dass die Steuertabellen automatisch an den Nominallohnindex angepasst werden. Dadurch soll verhindert werden, dass der Staat sich unrechtmässig einen Teil der Reallohnerhöhungen "unter den Nagel reisst".
Warum ist das wichtig?
Es steht der Bevölkerung und der Wirtschaft zu, von den Früchten des Wirtschaftswachstums zu profitieren. Wenn die Kaufkraft der Bürgerinnen und Bürger steigt, kommt das der Wirtschaft zugute.
Wir kritisieren, dass die Regierung diese Forderung ablehnt und somit in Kauf nimmt, dass die Steuerquote und die Staatsquote schleichend weiter ansteigen.
Unterstützung von Avenir Suisse
Der Think Tank Avenir Suisse unterstützt das Anliegen der GLP (siehe Anhang). Er weist darauf hin, dass dies in skandinavischen Ländern seit über 30 Jahren üblich ist und auch auf kantonaler Ebene umgesetzt werden kann. Avenir Suisse bezeichnet die Antwort der Regierung auf die Frage der warmen Progression fachlich diplomatisch gesprochen als ungenügend.
Thurgau als Vorreiter?
Der Kanton Thurgau könnte der erste Kanton in der Schweiz sein, der die warme Progression ausgleicht und somit für mehr Steuergerechtigkeit und Kaufkraft sorgt. Die GLP hofft auf die Unterstützung des Parlaments und darauf, dass keine "Spitzfindigkeiten" oder fadenscheinigen Argumente gegen die Einführung vorgebracht werden. Im Gesetzgebungsprozess ist dafür genügend an Zeit.
Die GLP-Fraktion wird das Anliegen einstimmig unterstützen. Ob auch andere Parteien dem Beispiel folgen werden, wird sich in Kürze zeigen.
