Montag, 4. November 2024

GLP sagt 5x JA und vermisst Strategie

Am 24. November stimmt die Bevölkerung der Stadt Frauenfeld über die kommunale Velo-Initiative und die Verteilung von Neubewertungseserven im Umfang von 36.6 Mio Franken ab. Zur Velo-Initiative empfiehlt die GLP Frauenfeld ein klares „JA“. Ebenso befürwortet sie die Äufnung von vier Vorfinanzierungen aus Neubewertungsreserven - allerdings mit Vorbehalt.

Zwar anerkennt die GLP die bisherigen und geplanten städtischen Massnahmen zugunsten des Veloverkehrs. Sie stellt aber auch fest, dass diverse Gefahrenstellen und Lücken im Velowegnetz seit Jahren nicht behoben wurden. Zudem ist die GLP der Ansicht, dass durch die Festschreibung der Initiative in der Gemeindeordnung das Anliegen zur Förderung des städtischen Veloverkehrs mittel- und langfristig gestärkt wird. 


Zusammen mit dem fast einstimmigen Frauenfelder Gemeinderat stimmten auch die beiden GLP-Mitglieder der Äufnung von vier Vorfinanzierungen aus den zwischen 2015 und 2019 gebildeten Neubewertungsreserven zu. Für die Zuteilung der Bewertungsreserven zu vier konkreten Projekten gilt für die GLP jedoch der klare Vorbehalt, dass dies noch kein Vorentscheid für eines dieser Projekte bedeutet. Die GLP vermisst zudem eine übergeordnete städtische Strategie, in welche diese vier Projekte eingebettet sind.