Markus Moos

GR24 Arbon 08.04

Nachhaltige Politik ist mir ein Her- zensanliegen, insbesondere auch bei den Thurgauer Staatsfinanzen. Dogmatisches Sparen ist genau- so toxisch wie die kontinuierliche Ausweitung der Staatsaufgaben. Investieren wir mit Bedacht in die Zukunft ohne der nächsten Gene- ration Schuldenberge anzuhäufen.

Das ist mir wichtig

Bildungspolitik / Chancengerechtigkeit:
Unzureichende Bildung verursacht hohe volkswirtschaftliche Kosten. Es ist deshalb im Interesse des Staates die Chancengerechtigkeit für Kinder aus armen oder randständigen Familien weiter zu verbessern. Eine gute Ausbildung ist die beste Vorsorge nicht in die Sozialhilfe abzurutschen. Ein vielversprechender Ansatz ist z.B. die verbesserte Koordination von Stipendienwesen und Sozialhilfe.

Umweltschutz:
Konsequenter Umweltschutz und liberale Wirtschaftspolitik sind keine Gegensätze. Der nachhaltige Umgang mit natürlichen Ressourcen bildet vielmehr die Grundlage für die langfristige Wirtschaftskraft. Insbesondere der unzureichende Klimaschutz generiert massive Kosten für kommende Generationen. Aber auch andere Themen, wie Biodiversität, Kulturlandschutz, Energieeffizienz, oder Förderung des Langsamverkehrs verdienen mehr Beachtung in der Politik.

Leistung muss sich lohnen:
Die Wirtschaft und insbesondere die innovativen Köpfe sind Grundlage unseres Wohlstandes und brauchen entsprechende Ellbogenfreiheit. Die Regulierungsdichte ist kritisch zu hinterfagen und wo immer möglich mit bürokratiearmen Anreizsystemen zu ersetzen.

Staatsfinanzen:
Über den Konjunkturzyklus ausgegelichene Staatsfinanzen sind eine Frage der Fairness gegenüber der nächsten Generation. Es darf nicht sein, dass wir unsere Probleme auf Kosten anderer lösen.

Persönliche Freiheit wahren:
Die Verteidigung der individuellen Freiheit ist mir ein Herzensanliegen. Bürgerinnen und Bürger gestalten ihr Leben eigenverantworltich. Unorthodoxe Lebensentwürfe sind eine Bereicherung für die Gesellschaft. Ein schlanker Staat beschränkt sich auf seine Kernaufgaben (Infrastruktur, Sicherheit, Bildung, Umweltschutz, soziales Auffangs- bzw. Aufstiegsgnetz, , ....)

So setze ich mich ein

Öffentlichkeitsprinzip:
Ich war Ideengeber und Ghostwriter der Motion von Ueli Fisch zur Einführung des Öffentlichkeitsprinzips im Kanton Thurgau. Leider wurde die Motion anfangs November 2015 im Kantonsrat versenkt. Anschliessend haben wir mit Partnern aus anderen Parteien eine kantonale Volksinitiatve (https://www.offenstattgeheim.ch/) lanciert und diese im Mai 2019 gegen den Willen der Regierung mit über 80% Ja Anteil gewonnen.

Initiative Energie- statt Mehrwertsteuer
Ich habe persönlich rund 900 Unterschriften für die Initiative gesammelt habe. Dabei habe ich unzählige Gespräche auf der Strasse geführt und überwiegend positive Rückmeldungen erhalten. Diese Erfahrung steht im krassen Gegensatz zurm enttäuschenden Resultat an der Urne. Uns Grünliberalen ist es nicht gelungen, das Anliegen in adäquater Form der breiten Bevölkerung zu vermitteln. Ich bin nach wie vor überzeugt, dass eine ökologische Steuerreform ein zentrales Element zur Bewältigung der Energiewende gewesen wäre. Der heutige Subventionsdschungel ist mir ein Dorn im Auge.

Mitarbeit / Verfassen von Vernehmlassungsantworten

In regelmässigen Abständen arbeiten ich bei Vernehmlassungsantworten der glp TG mit, indem ich Feedback gebe oder die Arbeitsgruppe leite und den finalen Text im Namen der glp schreibe. Oft aber nicht nur handelt es sich dabei um bildungspolitische Vorlagen.

Wahlkampfleitungen

Ich habe im Bezirk Arbon das Wahlkampfteam für die Kantonsratswahlen 2012, 2016 und 2020 geleitet.